Ich bin zwar ein großer Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens aber trotzdem habe ich mir überlegt ob Hartz IV nicht doch reformierbar ist.
Ich bin zu folgender recht einfacher Reformlösung gekommen:
Die Endlose Treppe – Das Prinzip Hoffnung – zur Erinnerung an Ernst Bloch
sehr symbolträchtig direkt beim Arbeitsamt / Jobcenter
Auch hier stirbt die Hoffnung als vorletztes und dann der Hartz IV Empfänger.
- Sanktionen:
Wenn das System der Sanktionierungen aufrecht erhalten bleiben soll, muss der sanktionierbare Betrag auf den regulären Regelsatz dazu gezahlt werden um ihn danach gegebenenfalls wieder weg zu sanktionieren. Eigentlich ist das logisch, weil man das überlebensnotwendige Minimum nach sozialen Mindeststandards niemandem mehr weg nehmen können sollte. - Gerichtsverfahren:
Die Dauer von Gerichtsverfahren ist zeitlich zu befristen. Nach einer angemessenen Dauer von 2 Wochen (die Dauer muss diskutiert werden) muss das Verfahren ordnungsgemäß abgeschlossen sein. (Ich weiß natürlich, dass es auch jetzt schon den einstweiligen Rechtsschutz gibt) Die nötigen Ressourcen hat das Justizministerium zur Verfügung zu stellen. (Eine finanzielle Beteiligung des Sozialministeriums zu mindestens 60 % hielte ich für angemessen)
Wenn ein Verfahren nach dieser Zeit nicht ordnungsgemäß abgeschlossen ist, muss automatisch zu Gunsten des Hilfsbedürftigen entschieden werden. Dieser Automatismus muss mit einer Genehmigung zur Taschenpfändung gegenüber dem zuständigen Jobcenter versehen sein, damit zu jedem Zeitpunkt sicher gestellt ist, dass der Hilfsbedürftige nicht ohne das Lebensminimum auskommen muss. Die Frage ob eine Pfändung sofort angemessen ist, kann nur mit „ja“ beantwortet werden, weil menschliches Leben und die Würde des Menschen (die es ohne Geld in unserem System nicht gibt) immer über dem Wohl einer ohnehin sinnfreien Pseudo Behörde stehen. - Auszahlungstermine:
Der Auszahlungstermin muss so weit nach vorne verlegt werden, dass eine ordentliche Auszahlung zum eigentlichen Termin sicher gestellt ist, auch wenn diese Auszahlung mit Mahnung / Gerichtsverfahren und Pfändung erschwert wird.
Das klingt natürlich zu erst mal nach hohen Anforderungen für Jobcenter, Sozialgerichte und Ministerien. Es sind auch nicht alle sondern nur die wichtigsten Maßnahmen. So muss z.B. auch die sogenannte Bedarfsgemeinschaft abgeschafft werden. Aber das ist der Preis, der gezahlt werden muss um ein total gescheitertes und vollkommen schwachsinniges System von dem nur wenige Arbeitgeber und Bundesstatistiker etwas haben am Leben zu erhalten ohne dabei die Grundrechte Hilfsbedürftiger permanent auszuhebeln.
Eine notwendige Reform wäre auch, dass „Hilfsbedürftige“ sich einer ärztlichen Untersuchung unterziehen müssen, damit festgestellt werden kann, ob die Person tatsächlich hilfsbedürftig ist. Wenn man so die Personen, welche im Stande sind sich selbst zu helfen aussortiert hat, bleibt mehr Geld für die tatsächlich Hilfsbedürftigen.
Es ist immer wieder traurig zu sehen, dass wirklich Notleidende zu kurz kommen und andere, welche es sich im sozialen Netz bequem gemacht haben, es sich gut gehen lassen.
Wer gesund und kräftig ist solle seinen Lebensunterhalt auch selbst verdienen!
Das sehe ich ganz anders.
1. ist eine Hilfsbedürftigkeit nicht durch einen Arzt feststellbar
2. wäre solch eine Maßnahme zu tiefst entwürdigend
3. Ist es schlicht unmöglich es sich in solch einem System bequem zu machen. Das geht nur in der Phantasie von Bild Redakteuren und Menschen die damit zu lange zu gelullt wurden.
4. Ein Ausstieg aus Hartz IV ist systematisch nicht gewollt. Gewollt ist nur die Verschiebung in andere Statistikklassen.
5. Das Geld ist jetzt schon da und zwar nicht nur für die Hilfsbedürftigen. Es reicht jetzt schon um jedem ein Bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen zu können von dem man menschenwürdig existieren kann. Solange aber bei vielen Menschen der Neid, dass der andere etwas bekommt über dem Gefühl der Freude darüber, dass wir etwas bekommen ohne etwas dafür tun zu müssen steht, wird das nichts in der Neidgesellschaft.
Ganz im Ernst, die von mir beschriebenen Reformvorschläge sind zwar „ganz nett“ aber keine wirkliche Lösung. Hartz IV ist ein System das auf Grundrechtsbruch, Unrechtmäßigkeit, Angst und Menschenverachtung aufgebaut ist. So ein System muss weg, das ist nicht reformierbar! Ich würde sogar so weit gehen, dass die meisten Mitarbeiter wegen systematischer Grundrechtsbrüche ein paar Jahre in den Knast müssten. Das Argument ich habe davon nichts gewusst und habe nur auf Anweisung gehandelt war damals schon scheiße!