Jetzt brauche ich dringend Eure finanzielle Unterstützung!
Wie im Artikel beschrieben habe ich einen Strafbefehl erhalten. Lest die Story in Ruhe durch, wenn Ihr mich danach Finanziell unterstützen wollt habe ich eine Aktion bei PledgeBank eingestellt.
http://www.de.pledgebank.com/Amokbrief
Hier könnt Ihr den Unterstützungsflyer zum Verteilen runterladen
Ich berichtete in meinem Blog schon öfter über die unerträgliche Hartz IV Situation. Da das Hartz IV Chaos immer größer wird und ich alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft habe entschied ich mich den folgenden Brief an das Sozialgericht Speyer zu schreiben um eine Reaktion zu bewirken und um zur Kenntnis genommen zu werden.
S 18 AS 431/11 ER und alle anderen Verfahren
Stellungnahme zu den letzten Schreiben
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin am Ende meiner Kräfte! Das vom Jobcenter angezettelte menschenverachtende Totalchaos ist von mir definitiv nicht mehr durchschaubar. Jedes einzelne Schreiben ist gespickt mit schwachsinnigen, menschenverachtenden Behauptungen, Bezügen auf Schreiben von irgendwann, die dann eventuell auch noch falsch benannt wurden. Ich habe keinen Durchblick mehr. Herzlichen Glückwunsch.
Mein Anwalt hat das Mandat niedergelegt, weil er noch nicht mal die zu knapp bemessene Arbeitsentschädigung zeitnah ausbezahlt bekommt.
Ich stehe vollkommen alleine da ohne eine Chance auf Verbesserung meiner unerträglichen Situation.
Ich halte, ohne zu wissen was ich tue einfach mal daran fest, dass alle meine Anträge bestehen bleiben und ich alle weiteren Erklärungen nur noch in einem Anhörungstermin / Verhandlung (oder wie das auch immer genannt wird) von mir geben kann.
Es ist vollkommen klar, dass ein Mensch mit knapp 163,-€ nicht überleben kann. Ich frage mich nur warum ich nicht gleich wie die Kollegin in Frankfurt erschossen werde, dies wäre doch erstens sparsamer und zweitens nicht so ein langsamer qualvoller Tod. Dass ich nicht weiß wie ich meine Kinder ernähren soll, wenn ich Sie ausnahmsweise mal sehen darf ist auch nicht so schlimm, die kleinen unehelichen Balke haben ohnehin kein Recht auf einen Papa, wenn auch die Verhungern ist ein Zukunftsproblem effektiv gelöst.
Meine rechtlichen Mittel sind zur Gänze ausgeschöpft. Ich muß mir nun überlegen welchen Weg ich weiter beschreiten werde. Was halten Sie für die beste Möglichkeit?
- Amoklauf mit ein bisschen Spaß im Hartz IV KZ?
- Selbstmord?
- Langsames Sterben auf Raten?
- Einstieg in die Kriminalität?
- Schade, weitere Ideen habe ich nicht, Sie?
Mit sonnigen Weltuntergangsgrüßen
Sebastian Hochwarth
Der Brief hat zumindest in einer Hinsicht seine Wirkung entfaltet. Ich wurde wahrgenommen und dies ist immer der erste Schritt für eine gute Werbekampagne. Vor knapp 2 Stunden, am 08.06.2011 um 18:30 ist die Polizei mit 8 Mann/Frau bei mir eingelaufen um meine Wohnung und mein Fahrzeug nach Waffen zu durchsuchen. Herzlichen Glückwunsch zur Beschlagnahme meines Taschenmessers und eines Wurfmessers. Auch auf Nachfrage konnte mir nicht zufriedenstellend beantwortet werden, warum ein Klappmesser beschlagnahmt wurde aber diverse Küchenmesser, die länger und schärfer sind nicht. Ich vermute, weil dann jeder Waffen zu Hause hätte und dies die Kapazitäten der Polizei sprengen würde. Die beliebte deutsche Doppelmoral mal wieder.
Als guten Tip für alle potentiellen Amokläufer: „Immer nur Waffen des Täglichen Bedarfs verwenden!“ Was für ein Blödsinn.
Es ist schon faszinierend, wenn es 4 Jahre benötigt um einen Gerichtstermin zu bekommen aber nur 4 Tage für einen Massenauflauf der Polizei. Wie war das nochmal mit dem Stichwort „Verhältnismäßigkeit“?
Es überraschte mich nicht wirklich als einer der Polizisten, der sich mehr als eine Stunde lang meine Story anhören musste vermutete, dass er mich weder für einen potentiellen Selbstmörder noch für einen potentiellen Amokläufer halten würde. Um das nochmal klar zu stellen, der Polizist hatte mit seiner Vermutung vollkommen recht. Ich werde weder Amok laufen, noch werde ich mich umbringen! Ich werde und so habe ich es der Polizei auch angekündigt, aber weiterhin lautstark schreien und die nicht interessierte Öffentlichkeit suchen. Wenn ich von einem entmenschlichten System mit dem Kopf unter Wasser gedrückt werde, dann wird die Piratenfahne das letzte sein, was aus dem Wasser ragt.
Auf meine Frage, wie ich in dieser Situation, in der der Rechtsweg bis zum Bereich des maximal möglichen ausgeschöpft ist weiter verfahren solle, regte der Polizist einen „Petitionsausschuß“ an.
Petitionsausschuß? Das verstehe ich nicht. Was für eine Petition sollte ich den lostreten, die meinem Anliegen ein öffentliches Interesse verleiht, wenn die Menschen noch nicht mal bereit sind Petitionen zu unterzeichnen, die ihnen selbst Vorteile bringen würden?
Nun gut ich könnte natürlich noch unsere hochverehrte Mutter der Nation, Frau (Un)Sozialministerin von der Leyen anschreiben aber was sollte dies bringen. Um bei meinem beliebten KZ Vergleich zu bleiben, wäre es vergleichbar damit, wenn ich beim KZ Aufseher keine Freilassung bewirken konnte an Adolf persönlich zu schreiben um ihm mitzuteilen „Lass mich frei, ich bin ein guter Jude!“ Das ist dem Ochsen ins Horn gekniffen und so sinnlos wie der Sack vom Papst, und der kann seinen Wunderbeutel eventuell wenigstens noch den Ministranten vorführen.
Ich hoffe, dass die Revolution und die Demokratie auch endlich nach Deutschland kommen und sich die Masse der Deutschen nicht mehr von dem gekauften Politiker Gesindel ausbeuten lässt.
REVOLUTION JETZT!
Update (21.10.2011):
Eben habe ich eine Vorladung der KriPo Ludwigshafen bekommen. Anlass: Vorsprache wegen $136 Strafgesetzbuch, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
Update (26.10.2011):
Ich komme gerade von der Vernehmung bei der Polizei. Ich wurde ordentlich belehrt und meine Aussage wurde zu Protokoll genommen. Es ging um mein Verhältnis zum Jobcenter und zum Sozialgericht, zu den Verfahren gegen das Jobcenter und meine „Rechtfertigung“ für meinen Brief. Es lief alles so, wie es laufen sollte – unabhängig – neutral.
Update (03.02.2012):
Gestern habe ich eine Einladung vom pfälzischen Verein für Soziale Rechtspflege e.V. bekommen, mit der Aufforderung mich zu einem Termin zu melden. Das ist das unrechtmäßigste was ich seit langem in den Fingern gehalten habe.
Ich frage mich, wie nennt sich die Rechtsform in der ein eingetragener Verein, der von einer wild gewordenen Staatsanwaltschaft beauftragt wird, einen unbescholtenen Bürger, der durch das verkommene Rechtssystem ohnehin übermaß geschädigt wird, auch noch ohne richterlichen Beschluss zur Zwangsarbeit verpflichten soll. Mit einem Rechtsstaat hat das wirklich gar nichts mehr zu tun. Aber auch trotz des erneuten Angriffs auf die Freiheit eines unbequemen Bürgers, werde ich weder Amok laufen noch werde ich mich oder andere umbringen. Das sollte nur nochmal erwähnt sein.
Einladung zur gemeinnützigen Arbeit und meine Antwort
Update (13.05.2011):
Mein Strafbefehl ist gekommen.
Mit Datum vom 10.05.2012 ist mir der Strafbefehl vom Amtsgericht Speyer ins Haus gekommen. Ich bin jetzt also ein Verbrecher, weil ich mich von einem faschistoiden Hartz IV System nicht mundtot machen lasse.
Seit 2007 lebe ich in einer Unterversorgungssituation, meine Kinder benötigen laut Jobcenter kein Geld für Nahrung und anderes wenn sie bei mir sind (die müssen ja auch nicht zu mir, deshalb werden auch keine Fahrtkosten gezahlt) ,wenn ich arbeite werde ich bestraft (wenn ich nicht arbeite werde ich ebenfalls bestraft). Der sinnvolle Vorschlag meinerseits zu einem runden Tisch mit allen Beteiligten, wird nicht wahrgenommen und dann wundert sich wirklich einer dieser realitätsfremden, überbezahlten Schwachmaten, dass ich bei der Wahl meiner Worte manchmal ein wenig emotional formuliere?
Meine Strafe beträgt jetzt 300,-€ + Kosten (30 Tagessätze a 10,-€). Das bedeutet, dass ich ca. einen Monat mein Leben ausschalten soll oder die Strafe absitzen soll, weil das Sozialgericht in Speyer bei den noch offenen Hartz IV Verfahren die vielfache Zeit zur Abarbeitung benötigt wie bei einem emotionalen Hilferuf meinerseits. (Kann ich mich auf Staatskosten einen Monat in ein künstliches Koma versetzten lassen?)
In einem Land, in dem unbequeme Menschen weggesperrt werden, weil sie unangenehme Missstände anprangern sehe ich eine absolute Vergleichbarkeit mit menschenrechtsverbrechenden Staaten wie China, Russland & Co. Diese „wir machen Dich mundtot und treiben Dich in den Tod“ Ideologie hat weder etwas mit einem Rechtsstaat noch mit einem Sozialstaat zu tun. Willkommen in der Diktatur.
Ich weiß noch nicht, was ich jetzt weiter tun kann und wie es weiter geht. Zu erst mal einen klaren Kopf bekommen und ein paar Meinungen hören.
Hier ist der Strafbefehl zum nachlesen.
Update (25.05.2012)
Nach Einschätzung mehrerer Fachanwälte stehen meine Chancen mittel bis gut das Strafmaß reduzieren zu können, allerdings würde ich nach meinem aktuellen Kenntnisstand auf den Anwaltskosten sitzen bleiben und die wären höher als die momentane Strafe.
Die Spendenaktion über Pledgebank ist gescheitert. Wer mir trotzdem etwas spenden will (ich kann es wirklich dringend gebrauchen) möge mir bitte eine Mail an blog{at}sebi-rockt.de schreiben.
Eben habe ich ein Schreiben an das Amtsgericht Speyer verfasst, welches ich gleich persönlich, fristgerecht abgeben werde.
Update: 04.12.2012
Mit Datum vom 31.08.2012 wurde mir der folgende Brief zugestellt:
[Brief vom Amtsgericht]
Daraufhin habe ich mit folgendem Brief auf einen Gerichtstermin verzichtet.
[Brief an das Amtsgericht ]
Hallo,
Dein Problem ist mir bekannt. Weil unser Verein Urteile veröffentlicht hat, die die Arbeitsweise vom Jobcenter Weinheim enthalten, wurde ich zu 400,-€ Strafe verurteilt. Da interessiert es auch nicht, dass die Geldstrafe nicht dem Gesetz entspricht. Weitere Infos auf unserer Webseite.
Hallo Sebi,
hatte dich nicht vergessen, jetzt ist aber die Spendenzeit auf der Irgendwas-Bank rum. Kann ich noch irgendwie helfen?? Oder biste schon im Knast? Bisschen Kohle und ’n Kasten Bier ist immer drin!
Gruß
H.
I’m still rockin‘ the free world 😉
Spenden kann ich aber nach wie vor dringend gebrauchen. Ich schreib Dir deswegen mal eine extra Mail
Sebi
Himmel Arsch und Zwirn – reg ich mich auf… Schick mir deine verdammte Bankverbindung, meine Mailadresse siehst du ja. Fuck System!!!
Hallo Sebi
Vorsicht mit Brandbriefen: Hätte der Beamte ihn als Beleidigung statt als Bedrohung interpretiert, wäre es auch nicht billiger gekommen! Bleib bei Klagen an Ämter immer sachlich, diplomatisch und auf der Seite des Rechts, wie Du es in Sachen Stadthaus-Asamblea gemacht hast. Vielleicht sagt dir Ralph Boes was: Gutes Vorbild.
Leider sind die von dir beschriebenen Versorgungssachverhalte vonseiten der Behörde sehr familienfeindlich. Wenn „nicht sorgeberechtigte“ Elternteile unter Minimalstversorgungsbedingungen nicht wenigstens einmal im Monat einen Kinderzuschuss bekommen, ist das für die ehemalige „Supermutti“-Familienministerin ein ultra-absolutes moralisches Armutszeugnis! Der Sozialstaat wird demnach nicht nur in Griechenland kaputtgespart, auch die vom eigenen Sozialsystem abhängigsten Versorgungsfälle werden kaputtgespart!
Da hülfe nur eines: Die „Fälle“ wieder als Menschen zu betrachten.
Herzlichen Gruß, Uwe
Meinst Du nicht, Dein ganzer Aufwand in dieser Sache wäre besser in die Jobsuche investiert gewesen?
Hi Tauzero,
danke für Deinen Einwand. Leider wäre der Aufwand nicht durch Jobsuche verhinderbar gewesen.
Erklärung:
1.
Ich benötige zusätzlich zu meinem Regelsatz Fahrtkostenunterstützung um meine Kinder abholen zu können (weitere Entfernungen, die ich nicht verursacht habe) und Regelsatz für meine Kinder für eine temporäre Bedarfsgemeinschaft in den Zeiten in denen sie bei mir sind. Diese allgemein anerkannten Kosten werden mir vom Jobcenter nicht anerkannt, daher ist der Klageweg unerlässlich.
2.
Ich arbeite selbständig, bekomme als Kosten für Geschäftsfahrten aber nur 0,10 € statt der vom Finanzamt anerkannten 0,30 € anerkannt. Das reicht nicht mal für Benzin geschweige den für die kompletten Fahrzeugkosten. Somit verhindert das Jobcenter Arbeit.
3.
Wenn ich doch den großen Fehler begehen sollte und einen Gewinn erwirtschaften sollte (ich habe das 2 Mal gemacht) werde ich doppelt belastet. Zu erst kommen die Jugendämter und wollen den Gewinn für die Begleichung der Unterhaltsschulden (das ist rechtlich mit ein bisschen Phantasie in Ordnung – mal davon abgesehen, dass ich nicht weiß warum ich Unterhalt bezahlen soll, wenn ich meine Kinder viel lieber betreuen würde), wenn ich den Unterhalt gezahlt habe kommt aber das Jobcenter und rechnet mir den Unterhaltsbetrag vom nächsten Bewilligungszeitraum runter, mit der Begründung ich hätte Einnahmen gehabt, die ich nicht für Unterhalt hätte ausgeben dürfen. Das Bedeutet in der Konsequenz, für jeden Euro den ich verdiene, rutsche ich einen Euro unter das Lebensminimum. Das ist zwar rechtlich nicht haltbar aber angewandte Praxis beim Jobcenter Ludwigshafen. Das Sozialgericht Speyer ist bei der Aufarbeitung solcher Misstände und Arbeitsverhinderungsmaßnahmen sehr gemütlich. Daher kam nach Jahren dann auch der drastisch formulierte „Amokbrief“ als Hilferuf meinerseits.
4. Es gibt noch die Möglichkeit, dass ich einen wegen meinen Kindern zeitlich flexiblen Job annehme in dem ich die notwendigen ca. 2000,-€ netto verdiene. Wir wissen aber wahrscheinlich alle, dass es diesen Job in der Realität für mich nicht gibt.
Ich hoffe, dass ich Deine Frage zu Deiner Zufriedenheit beantworten konnte.
Sebi
Schon spannend, worüber sich die Kommentatoren hier weitgehend aufregen. Habt ihr den Inhalt irgendwie ausgeblendet? Ihr amüsiert Euch über Dativ und Genitiv und könnt letzteren nichtmal richtig schreiben. SCHÄMT EUCH!
Ich finde es entsetzlich, wie in diesem Lande mit der Würde der Menschen umgegangen wird.
Lieber Sebi, ich wünsche Dir viel Kraft. Halte durch und bleibe standhaft!
Danke Sven,
die Kraft brauche ich auch!
Sebi
Ich habe deinen Text gelesen. Dazu war ich aber erst in der Lage, nachdem ich ihn aus dem Browser heraus in ein Wordokument kopiert habe. Weiße Schrift auf schwarzem Hintergrund ist einfach ein No-Go und eine Zumutung für den Leser. Versteh mich nicht falsch: Ich denke möglichst viele Menschen sollten von deine Situation Kenntnis nehmen. Aber bei dem Design brechen die meisten Leser nach dem ersten Absatz ab.
Vielleicht änderst du das Design ein wenig. Es würde schon helfen, den Hintergrund anthrazit einzufärben. Dann kann ich dich auch guten Gewissens verlinken.
Zu deiner Situation: Ich wünsche dir viel Kraft und hoffe, dass sich deine Sitiation bald zu deinem Gunsten entwickelt.
Ich mach das ein bißchen anders, auch wenn sich dadurch gewisse Leute (auch Sozialrichter) auf den Schlips getreten fühlen:
Sozialamt = faschistisches Repressionsamt
ARGE = Amt für Repression, Grundrechtsentzug und Existenzvernichtung
LVR = Lahmarschiger Verband für Repression
RV = Rentenentsicherung
Und das im Blog und den meisten Schriftsätzen. Bisher noch keine Anzeige.
Zwei Angestellte des faschistischen Repressionsamtes nenne ich außerdem öffentlich, auf Blog und Website, und mit Namensnennung Lügner bzw. Berufslügner. Bislang auch keine Anzeige (ich kann die Lügen nachweisen).
Auch auf die Erklärung im Blog, daß ich Gewaltausbrüche bei solchen Repressionsbeshörden gut verstehen kann, kam bislang nichts.
So klare Ansagen verstehen sie. Nur mit Ironie können sie nichts anfangen. Siehe auch: http://brightbyte.soup.io/post/227967868/TAPETE
*wegen eines Briefs
Auuuu, das tut ja schon weh! Ich weiß, der Dativ ist dem Genetiv sein Tot 😉