Arbeit macht frei
Vorgeschichte:
in Frankfurt a.M. wurde in einem Jobcenter eine Antragstellerin erschossen.
(badische-zeitung.de/nachrichten/pa…)
Ich habe Hartz IV Anspruch mit hohem Sonderbedarf wegen „Kosten zur Wahrung des Umgangsrechts“ (Fahrtkosten um meine Kinder holen zu können)
Momentan bekomme ich monatlich weniger als 170,-€, weil mir Einnahmen in der Vergangenheit angerechnet werden, die ich nie zur Verfügung hatte. (Es würde mir nichts ausmachen, die kompletten Unterlagen einsehbar zu machen allerdings sind das momentan zwei komplette Ordner)
Da ich mich gut in die Situation der erschossenen Frau einfühlen kann habe ich einen zugegeben gewagten und bewusst provokanten Vergleich auf Twitter gepostet. Ich habe hierbei die ARGEn mit neuzeit KZs zur Vernichtung menschlicher Existenzen und die Mitarbeiter mit KZ Aufsehern verglichen.
Es ist definitiv nicht Möglich mit 170,-€/Monat zu überleben. Ich bin mit vielen verschiedenen Verfahren gegen die GfA bei Gericht und es passiert einfach nichts. Ich warte zum Teil schon mehrere Jahre auf einen Gerichtstermin. An diesem Punkt ist der rechtliche Weg den ich beschreiten kann am Ende. Mehr geht nicht! Das bedeutet eine Jahrelange Unterversorgung, die ich nur durch eine Verschuldung auffangen kann. Viele andere Hartz IV Empfänger haben diese Möglichkeit erst gar nicht bei irgend wem Schulden aufbauen zu können.
Eine Jahrelange Unterversorgung ohne eine Möglichkeit etwas dagegen unternehmen zu können sehe ich als menschenverachtende Ungerechtigkeit. Auch wenn das Thema immer mal wieder in der Presse angekratz wird, ändert sich objektiv nichts an der Situation. Da ändern auch 5,-€ mehr / Monat nichts.
Zu meinem Vergleich:
Es wurde mir vorgeworfen, dass ich die tatsächlichen Opfer der Nazis verunklimpfen würde. Wenn ich das getan haben sollte, so tut mir das wirklich Leid!!! Das lag niemals in meiner Absicht. Ich empfinde das damals geschehene als den düstersten Punkt der deutschen Geschichte und möchte diese Katastrophe in keiner Weise in Ihrer Widerlichkeit herabstufen. Noch einmal: Ich bitte um Entschuldigung!
Mir wurde auch vorgeworfen, dass ich die Mitarbeiter der Arge generell als Nazis bezeichne. Nein das tue ich nicht! Darauf bezieht sich mein Vergleich nicht. Auch weiß ich dass es in den ARGEn immer wieder Mitarbeiter gibt, die versuchen Schlupflöcher zu finden, die den Menschen helfen. Sozusagen die Schindlers der ARGEn. Auch bei diesen Mitarbeitern tut es mir leid, wenn sie durch eine zu allgemeine Formulierung mitbetroffen waren.
Mein Vergleich bezieht sich darauf, dass es einen klaren Arbeitsauftrag gibt, der ohne Anzeichen von Zivilcourage bedingungslos ausgeführt wird. Diese Erfahrung habe ich im Jobcenter Ludwigshafen häufig gemacht. Die einzelnen Mitarbeiter sehen Ihre Arbeit in diesem Zusammenhang nicht als den entscheidenten für meine existenzielle Zerstörung. Die Verantwortung kann gedanklich bequem an andere abgegeben werden. (Wenn die Tragweite des Handelns überhaupt erkannt wird) Das Verbrechen ergibt sich aus dem Zusammenspiel der einzelnen Mitarbeiter. Daher sehe ich auch in jedem Mitarbeiter der die Arbeitsanweisungen bedingungslos befolgt einen Mittäter. Ich unterscheide hier zwischen planenden und ausführenden Tätern.
Wem soll ich die Schuld an meiner Situation geben? Herrn Hartz IV? Den gibt es nicht, daher sehe ich das System und die damit betrauten Mitarbeiter in der Gesamtheit als teilschuldig.
Genau diese Erklärung lässt sich auch 1:1 auf die KZs übertragen und hierauf und nur hierauf bezieht sich mein Vergleich. Schuldig war die komplette Organisationskette: Gestapo, Mitarbeiter bei der Bahn, KZ Aufseher, Gasproduzenten und viele andere. Jeder dieser Kette trägt seinen Teil an Schuld.
Ich habe diesen Vergleich auch deshalb so drastisch formuliert, weil ich Aufmerksamkeit benötige für meine Situation. Ich bin kein gewalttätiger Mensch. Meine Waffe (zur Selbstverteidigung) ist das Wort, der Grund meines Handelns die reine Existenzangst. Ich weiß mir nicht mehr anders zu helfen als mit wirklich drastischen Worten. Zum Glück gibt es in Deutschland (hoffe ich) das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Wenn es jetzt zu einer Strafanzeige gegen mich kommt, nehme ich das in Kauf. Besser eine Strafanzeige mit Bewegung als ein dauerhaftes, unterversorgtes dahin-vegetieren oder physische Gewalt. Gerechtigkeit ist das aber nicht. Gerechtigkeit wäre, wenn in den „KZ“ viele Angestellte wegen ihrer kompletten sozialen Inkompetenz den Job verlieren würden. Schließlich sollte gerade bei diesem Job ein gesundes Maß an sozialer Kompetenz vorhanden sein.
Was wäre wenn…
Was wäre, wenn auch ich in meinem Jobcenter ausrasten würde und bewaffnet auf einen Mitarbeiter los gehen würde? In dieser Situation empfände ich dies als Notwehr. Vielleicht würde auch ich erschossen und im Nachhinein würden die Medien schreiben, dass es auf dem Blog des Opfers schon „angekündigt“ oder „ersichtlich“ gewesen sei…
… wie auch immer, die Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt.
Nachtrag:
22.05.2011
Ich bin am überlegen, ob mein Vergleich „Sachbearbeiter-KZ Aufseher“ doch nicht ganz so gut ist. Schließlich drohte den KZ-Aufsehern bei einem Ausstieg aus dem System der Tod – grübel!
23.05.2011
Für meinen nächsten Termin habe ich mir eben einen gelben Hartz IV Stern für an die Jacke gebastelt. Der bietet sich bei Schnellmaßnahmen auch als Zielscheibe an.
Links:
Forschungsbericht zu Auswirkungen von ALG 2 Totalsanktionen
(badische-zeitung.de/nachrichten/pa…)
Ich habe eben einen Artikel von Jochen Hoff vom 04.04.2011 auf www.duckhome.de gefunden, der die Thematik sehr gut beschreibt
https://mantovan9.wordpress.com/2011/06/11/hartz-iv-politischer-raubmord-durch-jobcenter/
Arbeit hin
Arbeit her
Opfer sein das ist nicht schwer…
(Aus: ‚Schuld sind immer Andere – Hundert Gedichte für Faulpelze und Jammerlappen‘)
Gruß,
ein Ex-Hartz4ler, der jetzt einen Job hat (ja, das gibt es tatsächlich!)
Such Dir nen Job und hör auf der Allgeimeinheit auf der Tasche zu liegen..was für ein Blödsinn..Du kannst Deine Zeit lieber mit einer Jobsuche verbringen, als das hier zu fabrizieren..
Such Dir einen Job, Faulpelz.
Moin,
also ich finde die Idee mit dem Hartz-IV- Stern offen auf der Kleidung brilliant. Daraus kann man wirklich was entwickeln. Schließlich werden Hartzer zu Zwangsarbeit gezwungen, in ihrer Existenz bedroht und ihre Menschenrechte werden beschnitten. Der Vergleich mit den KZ’s mag vielleicht ein bisschen hart gewählt sein aber dennoch ist er selektiv zutreffend. Das grundsätzliche System ist genauso an Euthanasie angelegt wie zur damaligen Zeit. Unerwünschte Subjekte werden eben durch Zwang, Angst und Mangel aus dem System entfernt und damit auch mundtot gemacht. Ich denke, dass die ARGE und die Arbeitsagenturen auch, und das klingt ungeheuerlich, Handlanger eines Staates ist, der offen denkende Menschen unterdrückt. Ich sehe ja, wieviele unrechte Steine mein Sachbearbeiter mir in den Weg legt. Dieses System will mich und viele andere Menschen absichtlich nicht groß werden lassen, denn es hat mich als Gefahr erkannt.
Ich hab auch so meine Geschichten mit der ARGE durch und am Ende habe ich einfach aufgehört mich darüber aufzuregen. Ich bin nicht Teil dieses Systems und werde auch nicht von ihm am Leben gehalten. Egal in welche Situation ich also komme, weiß ich, dass für mich gesorgt ist. Die Existenzangst, der du, Sebi, dich gerade ausgesetzt siehst, ist eine Lebenslektion, der man sich stellen muss. Sieh also deine Situation auch als Chance an, deine Ängste zu besiegen. Schließlich bilden unsere Vorstellungen von der Welt unsere Realität und wenn du Existenzangst hast, dann wird sich deine Welt dahin bewegen, damit du lernst diese Angst zu verlieren und du aufhörst zu glauben, dass dich der Staat am Leben erhält. Du sollst auch Kredite aufnehmen. Von Verwandten oder wie auch immer. Aber zinslos. Gib als Zins ein Dankeschön zurück. Lerne doch parallel zu diesem System zu existieren. Das ist einfacher als man denkt. Man muss nur den Sprung wagen. Es lebt nur von deiner Angst und davon, dass du glaubst diese Matrix zum Leben zu brauchen. Es geht nicht um Geld, sondern darum, ob du dich weiter kontrollieren lässt. Du spielst ihr Spiel und damit hast du schon verloren.
Viel Glück auf deinem weiteren Weg.
Raphael
Die Verhältnisse sind allerdings unerträglich. Das Grundgesetz, die Grundrechte werden verletzt und niemand stört es. Ich habe mich schon vor Jahren gefragt, warum nicht Institutionen beim Verfassungsgericht gegen diese Gesetzgebung klagen, beispielsweise die Sozialverbände.
Die aber gehören anscheinend zur Machtelite, sie profitieren auf jeden Fall über die Verwaltung der 1-Euro-Jobs und könnten vielleicht andernfalls gar nicht mehr existieren. Sie würden also den Ast absägen, auf dem sie sitzen. Der Betreuer bei der Verwaltungsfirma ist natürlich auch nur ein armes Schwein und muss – vermutlich für einen Hungerlohn – seinen Klienten vorgaukeln, welche Chancen sie doch am Arbeitsmarkt hätten.
Es ist vollkommen offensichtlich, dass es die Stellen am Arbeitsmarkt, die es geben müsste, nicht gibt. Und da der Staat bisher noch keinen Arbeitsdienst eingeführt hat, der die entsprechenden Stellen schaffen würde, wird sich daran auch nichts ändern. Ein Arbeitsdienst kann aber nicht eingeführt werden, weil dadurch der freien Wirtschaft Konkurrenz gemacht würde. Und die freie Wirtschaft ist heilig, das geht gar nicht.
An den Arbeitslosen verdient der Markt der Arbeitslosenverwalter, ein Milliardenmarkt für skrupellose Leuteschinder, und ich fürchte, auch das ist gewollt. Einer der ersten, der über die 1-Euro-Jobs jubelte, war der damalige Chef der Awo Dr. Manfred Ragati. Die deutliche Kritik an seinem Verhalten in der Wikipedia ist inzwischen verschwunden – na sowas!
Insofern gibt es nichts zu beschönigen, man könnte Bücher damit füllen, aber das bringt uns nicht weiter. Die Arbeitslosen stellen inzwischen einen sehr großen Anteil der Wählerschaft. Wenn sich die Arbeitslosen für Politik interessieren würden, würden sie eine sehr interessante Entdeckung machen und durch ihre Stimme bei den nächsten Wahlen eine positive Entwicklung anstoßen können.
2006 hat nämlich Jörg Gastmann sein Buch http://http://www.selectiv-verlag.de/inhalt_geldlawine Die Geldlawine, Inhaltsverzeichnis veröffentlicht und darin das http://http://www.bandbreitenmodell.de/ Bandbreitenmodell vorgestellt. http://http://www.bandbreitenmodell.de/vision.html Die Vision beschreibt seine Vorstellung unserer Zukunft, und ich möchte den sehen, der nicht von einer solchen Zukunft träumt.
Im selben Jahr hat er die Strategiepartei gegründet, die 2009 mit der Deutschen Demokratischen Partei ddp fusioniert und ihn zum Bundesparteivorsitzenden gewählt hat. Die ddp beruft sich auf die 1918 gegründete Partei gleichen Namens, die bis zur Auflösung durch die Nazis 1933 an jeder Weimarer Koalition beteiligt war. Es war eine liberale Partei, bekannte Mitglieder sind Walther Rathenau, Theodor Heuss und Thomas Dehler.
Albert Einstein hatte mit zur Gründung aufgerufen, weshalb sich die ddp auch Einstein-Partei nennt. Eine andere griffige Formel lautet: Kaufkraft-Partei, weil der Kern des Bandbreitenmodells die Lösung des Arbeitsplatzproblems ist und damit Kaufkraft geschaffen wird.
Ich rufe hiermit alle Arbeitslosen dazu auf, sich dringend und intensiv mit dem Bandbreitenmodell und der bisher einzigen Partei, die dieses Wirtschaftskonzept durchsetzen will, zu beschäftigen, Einwände vorzutragen, vorzugsweise per E-Mail an die Parteiführung, und sich für diese Partei zu engagieren, insbesondere im jetzt anstehenden Berliner Wahlkampf, und so dafür zu sorgen, dass diese Partei in kürzester Zeit in die Medien und in die Parlamente kommt und bei der nächsten oder übernächsten Bundestagswahl die Mehrheit gewinnt und den Bundeskanzler stellen kann.
Denn im Gegensatz zum Dritten Reich haben wir eine Demokratie und die Entscheidungen werden über Wahlen getroffen. Solange die Wähler allerdings bei Wahlen keine Alternative haben, die Arbeitslosen insbesondere keine Interessenvertretung, brauchen wir uns über die permanente Verschlechterung der Zustände nicht zu beklagen.
In unserem Lande muss niemand umgebracht werden, es muss auch niemand auf Zahnersatz verzichten, denn es gibt Härteregelungen, deren Voraussetzungen im Regelfall durch den Hartz IV-Bescheid erfüllt sind; mit Hartz IV erhält man auch die Praxisgebühr auf Antrag zurückerstattet. Trotzdem darf man nicht verkennen, dass die Vernichtung der Arbeitsplätze durch Rationalisierung und Automatisierung ungebrochen fortgesetzt wird und nicht aufzuhalten ist.
Man muss deshalb an der Wurzel ansetzen, und wer nicht ganz auf den Kopf gefallen ist, wird schnell begreifen, dass es die Regeln sind, die unser System bestimmen, dass es die Parteien sind, die die Regeln bestimmen, sobald sie an der Macht sind, dass man die Regeln ändern kann und dass dazu die herkömmlichen Parteien nicht in der Lage sind, weil ihnen sowohl die Einsicht in die Natur der Probleme als auch die Lösungsmöglichkeiten fehlen.
Das Bandbreitenmodell stammt von Jörg Gastmann und Fragen und Einwände dazu beantwortet er gern. Das http://http://www.ddp-partei.de/programm.html Programm der ddp wird von den Mitgliedern der Partei diskutiert und beschlossen. Wer mehr tun will als das Bandbreitenmodell und die ddp ins Gespräch zu bringen, sollte in die Partei eintreten und an der demokratischen Diskussion der Parteiziele mitwirken.
Wir brauchen keine Revolution, wir brauchen keine Toten, wir brauchen kein Blutvergießen, wir brauchen Lösungen und eine Partei, die diese Lösungen durchsetzen will und kann. Diese Partei gibt es. Diese muss Partei ins Bewusstsein der Öffentlichkeit treten, sie muss an Wahlen teilnehmen und die Wahlen gewinnen. Dafür muss man etwas tun. Das passiert nicht von alleine. Dafür braucht man entschlossene Leute, die es leid sind zu jammern und zu klagen, die endlich etwas tun wollen, damit sich etwas ändert, und zwar zum Guten.
Im Herbst 2009 hat sich die neue ddp formiert und im Frühjahr 2010 an der Wahl in Nordrhein-Westfalen teilgenommen – naturgemäß mit einem schwachen Ergebnis. Im Frühjahr 2011 hat die ddp an der Wahl in Rheinland-Pfalz teilgenommen und im http://http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2011/ergebnisse/2222310810300.html Wahlkreis Osann-Monzel des Direktkandidaten 5 % der Stimmen gewonnen.
Man muss etwas tun, man kann etwas tun! Bei über 10 Millionen Arbeitslosen sind diejenigen gefordert, die etwas ändern wollen! Wenn wir etwas tun, wird sich etwas ändern!
Zu den Arbeitslosen kommen noch alle diejenigen, die bisher noch Arbeit haben, aber davon nicht leben können. Außerdem alle diejenigen, die befürchten müssen, ihre Arbeit kurz- oder mittelfristig zu verlieren und sich in die Reihe der Arbeitslosen einreihen zu müssen.
Auch diese riesigen Bevölkerungsgruppen haben keine Interessenvertretung bei den herkömmlichen Parteien. Wie viele von den 6000 Bankern, die die Deutsche Bank auf einen Schlag „freigesetzt“ = gefeuert hat, hat wieder Arbeit gefunden? Wie viele davon in ihrem ursprünglichen Beruf? Und wie viele konnten sich in ihrem neuen Job etablieren und auf Dauer halten? Wie viele davon haben sich verschlechtert und befinden sich auf dem aufsteigenden Ast?
Die Arbeitslosen bestehen nicht nur aus unqualifizierten Mitgliedern der sogenannten Unterschicht, sondern alle sind betroffen, Akademiker, Unternehmer, Facharbeiter, Manager, leitende und nichtleitende Angestellte.
Die nächste Wahl findet in Berlin statt. Hier sind insbesondere die Berliner Arbeitslosen gefordert. Es gibt genug davon. Sie müssen endlich erkennen, dass sich niemand um sie kümmern wird, wenn sie es nicht selber tun. Passivität ist gut fürs Establishment. Wer nicht muckt, mit dem kann man machen, was man will.
Mit Radikalisierung kann man umgehen, das schreckt niemanden. Aber eine Partei, die eine Alternative darstellt, die den herrschenden Parteien gefährlich werden kann, das ist etwas anderes. Man darf gespannt sein, was passiert, wenn die ddp im Aufwind ist.
Ich finde es ganz schlimm, dass H4 Betroffene eine hohe Motivation zur Gewaltkriminalität entwickeln könnten. Warum ? Ganz einfach: Gefängnis ist um längen besser als Jobcenter, weil
im Gefängnis…
hat man immer genug zu essen
hat man immer ein Dach über dem Kopf
es wird weder der Strom, noch die Heizung abgestellt
kann man sich weiterbilden
kann man Berufsabschlüsse erwerben
kann man sogar studieren
kann man auch mal auf der faulen Haut liegen
Man stelle sich doch mal vor, Jobcenter-Außendienstschnüfflern schlüge man einfach mal die Fresse ein –und zwar so, dass die für den Rest ihres Lebens nur noch mit dem Kopf wackeln können (bringt ca. 5 Jahre).
Die Adresse von sog. Fallmanagern lässt sich ja auch beschaffen –und das finde ich besonders schlimm. Denn bei Vandalismus zahlt ja keine Versicherung. Auto anzünden, bringt max. 1 Jahr. Haus ohne Personenschaden abfackeln ca. 1 – 3 Jahre. Haus mit Personenschaden ca. 8 bis 15 Jahre (wäre ab 45 Lebensjahren durchaus eine Option, wenn der Zeitraum bis zur Altersrente irgendwie ohne Unterernährung überbrückt werden soll)
Wenig Strafe gibt es im Allgemeinen für das versehentliche Totfahren von Fallmanagern oder deren Familienangehörigen unter Alkoholeinfluss. Also immer schön fernhalten von diesen Leuten, wenn man einen über den Durst getrunken hat (das machen H4ler ja ständig).
Eine weitere Option für Dauersanktionierte wäre Lebenslänglich mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Also ein Leben komplett auf Staatskosten –der absolute Jackpot. An sowas ist natürlich nur sehr schwer ranzukommen. Eine Möglichkeit wäre, einen mit Düngemitteln (Ammoniumsulfat, Kaliumnitrit, Natriumnitrit) vollgepackten 7,5-Tonner vor einer Arge zu parken und die ganze Ladung zur Explosion zu bringen. Um Kollateralschäden weitestgehend zu vermeiden, könnte man das zu einer Zeit machen, in der kein Publikumsverkehr stattfindet (im Allgemeinen Mo –Do ab 11:30 und Freitags erst ab 10:30 Uhr).
Wie gesagt, ich distanziere mich natürlich von jedwelcher Gewalt, aber ich sehe halt gewisse Gefahren, die man ja mal ansprechen kann.
Also ich finde Klaus Dieter hat eine sehr gute Gefahrenanalyse durchgeführt. Hoffentlich sieht das mal keiner als Chance!
Absolut treffender Vergleich. Auch bei der Diskriminierung von „Nicht-EU-Ausländern“ sind wir Deutschen wieder auf gutem Wege. Juden und Homosexuelle passen nicht mehr ins Feindbild, da deren Lobby zu stark ist. Aber Hauptsache, die haben überhaupt was zum draufprügeln. Die Nazis waren, verglichen mit den heutigen Umständen, sogar noch richtig human: damals wurde man wenigstens schnell todgemacht -heute ist jahrelanges Todquälen durch verordnete Perspektivlosigkeit, permanente Demütigung und regelmäßiger Entzug des Existenzminimums die legale Menschenvernichtungsmethode schlechthin. Ich bin zwar selber nich betroffen, aber vor knapp einem Jahr ist ein guter Freund von mir an Hartz 4 verstorben -und das hat ganz toll geklappt.
Hi Martin,
danke für Deinen Beitrag. Es tut mir leid um Deinen Freund!
Hallo,
Du siehst, dass Du nicht alleine mit Deiner Meinung da stehst. Ich denke, das Wichtigste ist, Solidarität zu erfahren und zu wissen, dass das nichts mit Verschwörungstheorie zu tun hat. Wir haben schon einmal weg geschaut. Es scheint, dass man NICHT aus der Geschichte lernt. Von wegen Geschichte kann sich nicht wiederholen. Wir sitzen quasi auf einem Pulverfass ! Die die nicht von der Geschichte lernen, sind verdammt sie wieder zu erleben!
Das Unrecht am Volk im Gewand des Rechts!
Nachtrag:
Professor Dr. Gunnar Heinsohn seinesgleichen Genozidsforscher meinte: man müsse dieser Unterschicht den Hahn zu drehen denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu ist auch ein gutes Kind.
Ja, weil er Angst hat, dass man ihm mit nem Knüppel auf die Birne haut. Das können aber auch Erwachsene (wenn die den Kaffee voll haben)
Dieser (nachstehende) Diskussionsbeitrag, der die heutige Diskriminierung der Erwerbslosen nach SGB II mit der Diskriminierung der Erwerbslosen im 3. Reich vergleicht, um den Befürwortern der Sanktionen vor Augen zu führen, in welchem geistigen Umfeld sie sich bewegen., Schließlich ist selbst das Regierungsmotto von CDU und CSU – ’sozial ist, was Arbeit schafft‘ – der nationalsozialistischen Propaganda entlehnt, wo es hieß: – ’sozial ist, wer Arbeit schafft‘ -.
§ 31 SGB II hätte in diesem Staat nie in Kraft treten dürfen. Die Sanktionen verstoßen gegen die Menschenrechte und entspringen einer faschistoiden Denkweise.
Ein Vergleich:
§ 31 SGB II besagt, dass das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 % der Regelleistung abgesenkt wird, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich weigert, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit oder eine sonstige Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen oder wenn er eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat (wobei nach § 10 SGB II jede Arbeit als zumutbar gilt). Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung wird das Alg II um 60 % der Regelleistung gemindert. Bei jeder weiteren wird das Alg II für 3 Monate vollständig gestrichen.
Zum Vergleich verweise ich auf die Gestapo-Aktion gegen sog. Arbeitsscheue hin, die auf einen Erlass des Reichsführers SS, Heinrich Himmler vom 26.1.1938 zurückging, und zur Verhaftung von über 10.000 Personen geführt hat, die als Asoziale in Konzentrationslager verbracht wurden. Nach einem Zitat von Prof. Dr. Wolfgang Ayaß in seiner 1988 verfassten Schrift über die Aktion ‚Arbeitsscheu Reich‘ definierte der Erlass von Himmler ‚Arbeitsscheue‘ als „Männer im arbeitsfähigen Lebensalter, deren Einsatzfähigkeit in der letzten Zeit durch amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist oder noch festzustellen ist, und die nachweisbar in zwei Fällen die ihnen angebotenen Arbeitsplätze ohne berechtigten Grund abgelehnt oder die Arbeit zwar aufgenommen, aber nach kurzer Zeit ohne stichhaltigen Grund wieder aufgegeben haben.“
Die örtlichen Arbeitsämter wurden angewiesen, die ihnen bekannten ‚Arbeitsscheuen‘ festzustellen und den Staatspolizeistellen zwecks Verhaftung zu melden. Mithäftlinge berichten, dass die Haftbedingungen der ‚Arbeitsscheuen‘ noch schlechter waren als die der anderen Häftlinge.
Die Bundestagsfraktion Die Linke hat am 30.5.2008 in einer ausführlichen Anfrage an die Bundesregierung (Drucksache 16/9405) an die Aktion ‚Arbeitsscheu Reich‘ von 1938 erinnert, und die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt zu der Aktion ‚Arbeitsscheu Reich‘ unter dem Stichwort ‚Arbeitsscheu‘:
„Die Rechtlosstellung des Einzelnen, die Preisgabe des Individuums gegenüber der Willkür der Behörden, die dem Wunsch der diesen Begriff Benutzenden entspricht, kommt in der Diskriminierung ‚arbeitsscheu‘ zum Ausdruck“.
Kann man von den Bürgern heute erwarten, dass sie selbständig denken?
– Am 6.4.2001 sagte der amtierende Bundeskanzler Schröder in einem Interview mit der Bild-Zeitung: „Wer arbeiten kann aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft! Das bedeutet konkret:
Wer arbeitsfähig ist, aber einen zumutbaren Job ablehnt, dem kann die Unterstützung gekürzt werden.“
– Am 8.4.2001 sagte der amtierende CSU-Ministerpräsident Edmund Stoiber laut Südkurier vom 9.4.01, „es müsse möglich werden, Langzeitarbeitslosen, wenn sie eine zumutbare Stelle ablehnten, die Sozialhilfe zu streichen. Der CSU-Chef betonte, wenn jemand Arbeit ablehne, dann verliere er seinen sozialen Anspruch.“
– Am 24.7.2005 sagte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering im ZDF-Sommerinterview: „Es gab einen ganz alten Spruch in der Sozialdemokratie: ‚Wer nicht arbeitet, soll nicht essen‘. Das traut man sich heute gar nicht mehr zu sagen. Aber das war sozialdemokratisches Denken.“
– Am 9.5.2006 sagte Franz Müntefering in einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion laut Focus vom 15.5.2006: „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“ Um diese Aussage zu rechtfertigen, sagte er: „In dem Werk ‚Die Frau und der Sozialismus‘ (1879) bezog sich August Bebel positiv auf den Paulus-Brief, in dem es heißt: ‚wenn jemand nicht will arbeiten, der soll auch nicht essen‘ (2. Brief an die Thessalonicher 3, 10). Bebel folgerte daraus: ‚Der Sozialismus stimmt mit der Bibel darin überein, wenn diese sagt, wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“
– Am 5.9.2009 sagte der FDP-Chef Guido Westerwelle in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung: „Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit.“
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.
Hitler hatte einen Vierjahresplan aufgestellt, den es zu erfüllen galt, und benötigte für seine Kriegsvorbereitung und Baupläne alle verfügbaren Arbeitskräfte. Mit der Aktion ‚Arbeitsscheu Reich‘ vernichtete er einige Tausend ‚Arbeitsscheue‘, um die Übriggebliebenen besser disziplinieren zu können (so Prof. Ayaß).
Während im 3. Reich für die Kriegsvorbereitung ein Arbeitskräftemangel herrschte, und Hitler Vermögen beschlagnahmte und Kredit aufnahm, um seine Ziele zu realisieren, gibt es heute ein Überangebot an Arbeitskräften und einen Mangel an bezahlten Stellen. Die Zielvereinbarung der Bundesregierung zur Reduzierung der Arbeitslosenzahl nach § 48 SGB II ist deshalb ein Selbstzweck geworden. Sie läuft in Verbindung mit dem Sanktionsparagraphen 31 SGB II nur auf sinnlose Menschenrechtsverletzung und Volksverhetzung hinaus, der sich heute aber dennoch eine Mehrheit in der Bevölkerung bereitwillig anschließt, wie unter Hitler.
Ein Fortschritt im Denken ist gegenüber dem 3. Reich jedenfalls schwer auszumachen, weshalb ich jene, die das Unrecht im 3. Reich und in der ehemaligen DDR ernsthaft bedauern, dazu aufrufen möchte, sich dieser totalitären Entwicklung optimistisch zu widersetzen und zunächst die Abschaffung des § 31 SGB II zu fordern.
Die Sanktionen erfüllen u.a. den Straftatbestand der Erpressung und sind deshalb als Verbrechen zu bezeichnen, auch wenn die staatlichen Strafverfolgungsbehörden wieder einmal keinen Schutz gegen dieses Verbrechen bieten.
Hartz IV ist Tötung durch Armut. Das mag sich zunächst brutal anhören, ist aber eine Tatsache. Alleine dass die wahrscheinliche Sterberate bei Erwerbslosen und Armen um ein vielfaches höher ist, als bei Arbeitenden und Normalverdienern. Diese Menschen werden nicht alt, sie sterben im Schnitt 12 Jahre eher.
Es ist oftmals ein langsames, leises Sterben. Es beginnt mit dem Verlust jeglicher Lebensfreude, Begeisterungsfähigkeit, Empfindungen, Interesse an Dingen, die eigentlich reizvoll wären, Es mündet oft in Desinteresse, Teilnahmslosigkeit, Lustlosigkeit, Trägheit, Depression, Kraft- und Energielosigkeit und steigert sich ,oft selbst unbemerkt, in unregelmäßiger Nahrungsaufnahme mit einem Essen, dem es an jeglichen gesunden Nährstoffen fehlt.
Gesunde Ernähung ( Obst, Gemüse, Fisch u. v. m.) ist auf Grund mangelnder ökonomischer Verhältnisse gar nicht möglich. Erkrankungen kommen oft auch durch mangelnde ärztliche Vorsorge, weil oftmals nicht mal mehr die 10.-€ Praxisgebühr aufgebracht werden können. So wird Vieles schleifen gelassen, bis es oftmals zu ernsthaften gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt. Zahnersatz kann schon gar nicht mehr garantiert werden. Mit mangelhaftem und von Zahnlücken übersätem Gebiss kann keine dauerhafte gesunde Ernährung mehr erfolgen. Wenn nicht der Freitod gewählt wird, so sorgen schon der Verzehr von billigem Fraß für ein verfrühtes Ableben. Kummer, Sorgen, Gram und Angst sorgen für das Übrige.
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.
SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint :Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.
Altkanzler Gerhard Schröder meint :Es gibt kein Recht auf Faulheit.
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“.
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint:Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.
Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.
CDU- Philipp Mißfelder meint: Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie.
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.
CDU-Vorsitzende Roland Koch meint: Hartz IV eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.
Gesundheitsexperten, Peter Oberender meint:Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren. So muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.
CDU-Mann Frank Steffe meintl: Hartz-IV-Eltern hätten kein Interesse an Bildungs-Gutscheinen, weil sich damit weder Alkohol noch Nikotin finanzieren ließe.
Das ist der Faschismus der in der Maske Demokraten daherkommt, was hatte Adorno doch so recht.
Ich kann verstehen das in den modernen Hartz-IV-Gettos die Leute an den Rande des Wahnsinns gebracht werden. Rationaler Hass steigt empor und löst sich oftmals in Gewalttaten.
Hi Grilleau,
ich möchte Dir in besonderem Maß danken für Deine so umfangreichen Ausführungen und die belegenden Zitate. Ich bin gespannt ob ich das ein oder andere davon verwenden kann.
im großen ganzen ist dem nichts hinzu zufügen. ich für meine person muss sagen, dass ich in der DDR groß geworden bin und dort sehr unter der Stasifuchtel stand. aber was man in der so genannten DEMOKRATIE mit den menschen macht, hat mit MENSCHENWÜRDE nicht mehr viel zu tun.
Hi Harald B.
Danke für Deinen Beitrag.
Der „Sozialstaat“ BRD ist aber viel besser darin den Anschein zu erwecken, als wäre alles gut. Ein nahezu perfektes Lügengebilde, wenn da nicht so ein paar „Volksverhetzer“ wären, die die Wahrheit sagen.
Habe das eben gerade bei befreundeten Bloggern entdeckt und dazu eben deinen Bericht gelesen, dein Beitrag ist vollkommen okay und ich kann deine Emotionen und auch deine Schreibweise verstehen……., die Mitarbeiter der Argen, ein Staatsanwalt oder die Polizei würde das wohl nicht verstehen und auch anders sehen.
Dein Vergleich mag hart klingen, jedoch ist die geschilderte Kette heute die selbe wie damals, auch die Masse der Bürger verhält sich wie damals, nichts sehen, nichts hören und wegsehen, frei nach den Motto „was geht mir fremdes Elend an und Hauptsache es betrifft mich nicht“……….
Ich schreibe selbst viel über H4 und Politik und meine Bezeichnungen sind sicher auch nicht immer „Stubenrein“, das jedoch ist egal, die Menschen sollen verstehen worum es geht und endlich aufwachen, für mich hast du nichts falsches gesagt und müsstest auch nichts zurücknehmen, dieses System ist Scheiße und Menschenverachtend und diese gleichgültigen Menschen kotzen mich einfach an, nichts aus der Geschichte gelernt……..
Wenn was ist melde dich und halte uns auf den laufenden, meine Solidarität und mein Verständnis hast du und ich weiß auch wovon du redest da ich ja auch einer der H4-Abhängigen bin
Schönes Wochenende noch und halt den Kopf oben.!
Gruß Teja
Hi Jeja552,
ich danke Dir für die Solidarität. Ich werde hier bei Neuigkeiten auf jeden Fall berichten.